AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

1.1 GRAL7 GmbH führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Gegenbestätigungen, unter dem Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Für alle Rechtsgeschäfte mit GRAL7 GmbH sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Es sei denn, dass etwas Anderes schriftlich vereinbart worden ist.

1.3 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor bzw. ergänzen diese.

§ 2. Vertragsabschluß

2.1 Alle Angebote sind stets freibleibend und haben unverbindlichen Charakter. Aufträge werden nur mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zu den Bedingungen dieser AGB von GRAL7 GmbH angenommen. Dies kann per Brief oder Fax erfolgen.

2.2 Mündliche Nebenabsprachen sowie vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Telefax.

§ 3. Termine und Leistungserbringung

3.1 Frist-, und Terminabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

3.2 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. GRAL7 GmbH ist jedoch stets bemüht nach Kräften alles zu tun vereinbarte Termine zu erfüllen.

3.3 Alle Lieferzusagen und -Termine stehen unter dem Vorbehalt korrekter und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch den Auftraggeber. Teillieferungen sind zulässig.

3.4 Verzögerungen der Leistungserbringung auf Grund von höherer Gewalt und /oder Ereignissen, die uns die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (z. B. Betriebsstörungen, Stromausfall, Streik, Katastrophen, behördliche Anordnungen etc.) berechtigen uns die Lieferung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder im Extremfall wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.

§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung

Für einen per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an GRAL7 GmbH werden dem Auftraggeber spätestens fünf Werktage nach Auftragseingang eine Bestätigung des Auftrags per E-Mail, Post oder Fax zugesandt. Diese ist vom Auftraggeber ausgefüllt, per Post oder FAX an eMits UG zurückzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung verbindlich. Das Bedeutet, für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten.

§ 5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1 Alle an GRAL7 GmbH erteilten Aufträge stellen einen Urheberwerkvertrag dar und umfassen nur die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen.

5.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet das für Grafik-, und Design-Aufträge, von ihm bereitgestellte Material auf bestehende Urheber-, und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Genehmigungen zur Verwendung hierfür selbst einzuholen.

5.3 Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts-, und Copyright - Verletzungen, bei den vom Auftraggeber zugesandten Bildern, Texten-, und anderen Materialien gehen allein zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt ebenfalls allein der Auftraggeber.

5.4 Der Auftraggeber stellt GRAL7 GmbH Multimedia Solutions von allen Ansprächen frei, die Dritte gegen GRAL7 GmbH stellen. Wenn der Auftraggeber nach dem Vertrag die alleinige Verantwortung und Haftung trägt und seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt, so auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. Dies insbesondere wenn der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren.

5.5 Aus Vorschlägen des Auftraggebers oder seiner Beauftragten kann keinerlei Miturheberrecht abgeleitet werden.

5.6 Alle von uns oder in Unserem Auftrag erstellten Grafiken, Programmierarbeiten, Scripte, Flash, Ton oder anderen Multimedialen-Objekte etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des UrhG gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann weiter, wenn die erforderlichen Voraussetzungen zum Schutz im Einzelfall nicht gegeben sind. Damit stehen GRAL7 GmbH oder dem im Auftrag von GRAL7 GmbH tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer in jedem Fall die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff.UrhG zu.

5.7 GRAL7 GmbH oder der im Auftrag von GRAL7 GmbH tätig gewordene Grafiker-, und/oder Programmierer, überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf unbedingt der vorherigen schriftlichen Zustimmung von eMits UG.

5.8 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

5.9 GRAL7 GmbH hat das Recht bei Veröffentlichung des Produkts, im Impressum der Website, in Presseberichten o.ä. als Urheber genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechts auf Namensnennung ist GRAL7 GmbH zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe berechtigt. Es liegt allein im Ermessen von eMits UG, stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche zu verzichten.

5.10 GRAL7 GmbH erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Wobei es in der Natur der Sache liegt, dass typische Gestaltungsstile wie Fonts oder einzelne grafische Elemente und auch Programmierarbeiten, zwangsläufig immer wieder in modifizierter Form Verwendung finden. Der Auftraggeber kann also, auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von GRAL7 GmbH oder von einem für GRAL7 GmbH tätigen Grafiker-, und/oder Programmierer erstellten Werk keine Exklusivrechte erwerben. Mit Ausnahme, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde und die schriftliche Zustimmung aller Urheber des verwendeten Materials vorliegt.

5.11 Im allgemeinen werden jedoch von GRAL7 GmbH Stilelemente und Grafiken verwendet, die aus lizenzfreien Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen und Verlagen stammen. Auf die jeweiligen urheberrechtlichen Besonderheiten, so sie zum Gegenstand werden, weißt eMits UG in den Verträgen hin.

5.12 Die Meta-Angaben zum Designer sowie die Scriptkommentare dürfen nicht verändert, modifiziert oder entfernt werden.

§ 6. Vergütung und Fälligkeit

6.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen sowie die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des jeweiligen Vertrages mit GRAL7 GmbH. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Leistung nicht von den GRAL7 GmbH -Paketpreisen erfasst, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).

6.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug spätestens 10 Werktage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Auch ohne Mahnung gelangt der Auftraggeber nach 14 Kalendertagen in Verzug.

6.3 Bei Zahlungsverzug kann GRAL7 GmbH Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

6.4 Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nachkommt, seine Zahlungen einstellt, oder es werden andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird die gesamte Restschuld fällig. In diesem Fall sind wir berechtigt Sicherheitsleistungen zu verlangen, unabhängig von der Geltendmachung weiterer Ansprüche.

§ 7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Sofern nichts anderes vertraglich fixiert wurde, werden an allen Leistungen nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

7.2 Die Nutzungsrechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bei der GRAL7 GmbH .

§ 8. Gewährleistung, Mängel

8.1 eMits UG verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster, Flyer und digitales Material etc. sorgfältig zu behandeln.

8.2 eMits UG verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl, sofern dies nicht durch mangelhafte Angaben des Auftraggebers verschuldet wurde.

8.3 Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von grober Fahrlässigkeit, keinen Schadenersatzanspruch geltend machen. Er hat jedoch Anspruch auf eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises im Fall des alleinigen Verschuldens von GRAL7 GmbH.

8.4 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung schriftlich bei GRAL7 GmbH geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.

§ 9. Haftungsbeschränkungen

9.1 Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere der Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind. Außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 10. Digitale Daten und Datenschutz

10.1 GRAL7 GmbH ist generell nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts digitaler Art an den Auftraggeber herauszugeben oder zu verkaufen. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten wie HTML, Grafik oder anderer Originaldateien, ist dies im Auftrag gesondert zu vereinbaren und entsprechend zu vergüten. Bei Nichtzustimmung, von für uns tätigen fremden Grafikern und Programmierern wird die Herausgabe abgelehnt.

10.2 Die Weitergabe von Daten, über im Auftrag von GRAL7 GmbH tätiger Grafiker und Programmierer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung möglich. Sofern diese ihre Privatsphäre durch Pseudonym schützen wollen wird dies von GRAL7 GmbH respektiert.

§ 11. Schlussbestimmungen

11.1. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine an GRAL7 GmbH im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten intern bei GRAL7 GmbH gespeichert und verarbeitet werden. GRAL7 GmbH versichert ausdrücklich, das die Daten nur soweit unbedingt nötig, für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.

11.2 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von GRAL7 GmbH (02828 Görlitz).

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

11.4 Gerichtsstand ist Görlitz (Sachsen).

11.5 Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.